DIGIbux - Das Partnerprogramm-Netzwerk für digitale Produkte

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Innovation Marketing und Vertrieb (nachfolgend IMV / DIGIbux.de) für Merchants

Die IMV bietet mit DIGIbux.de eine Payment-Schnittstelle durch die Payment Network AG und PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. sowie ein Netzwerk für Affiliates und Merchants an. Der Merchant muss diese Schnittstelle auf seiner Verkaufsseite integrieren.

Dies vorausgeschickt vereinbaren die Parteien wie folgt:

§ 1 Informationen zur Vermittlungsstelle "DIGIbux.de"

1. Die Payment-Verwaltung und das Netzwerk für Affiliates und Merchants trägt den Namen DIGIbux.de" und ist im Internet unter der Domain www.DIGIbux.de erreichbar.

2. Der Ablauf der Dienstleistung ist wie folgt strukturiert:

a. Ein Händler, Dienstleistungs- oder Content-Anbieter (der Partner) muss beim Anbieter DIGIbux angemeldet sein, darf ein Zahlungsmodul in seine Anwendung (Verkaufsseite, Content-Seite, etc.) integrieren.

b. Die Kunden des Partners bestellen Produkte und werden nach dem Bestellvorgang auf die Payment-Seite der Payment Network AG oder auf die Payment-Seite der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. weitergeleitet. Hier finden die Kunden ein Überweisungsformular, das bereits die Bankverbindung von DIGIbux enthält.

c. Der Kunde kann nach Eingabe seiner PIN und TAN mit der Software der Payment Network AG den Zahlungsbetrag von seiner Bank bzw. die Zahlung über das PayPal-Konto bei der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. übermitteln lassen.

d. Ist die Zahlung erfolgreich, wird dies DIGIbux.de angezeigt. Gleichzeitig wird dies dem Partner bestätigt.

e. Die Möglichkeit, eine bereits entgegengenommene Überweisung noch zu stoppen bzw. zu widerrufen richtet sich allein nach den Geschäftsbedingungen der jeweils betroffenen Bank des Kunden. Hierauf hat DIGIbux.de keinen Einfluss und kann auch Änderungen in der Zukunft nicht verhindern.

3. Technische Informationen

a. Für den Produktverkauf und das Nutzen des Partnerprogramms DIGIbux.de muss der Partner lediglich ein Zahlungsmodul der Payment Network AG / PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in sein System integrieren, mit dem seine Kunden zunächst auf die Seiten der Payment Network AG / PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. und nach erfolgreicher Zahlung auf die Seite des Partners weitergeleitet werden.

b. Die Server, auf denen das DIGIbux.de-System betrieben wird, stehen derzeit im Rechenzentrum von Düsseldorf, wodurch die Sicherheit der Daten gewährleistet wird.

c. Die Übermittlung der Überweisung an die Bank des Partners erfolgt wöchentlich vom DIGIbux Payment-Service.

d. Kosten wie Vermittlerprovision von Affiliates und die DIGIbux.de Bearbeitungsgebühr, sowie anfallende Bankspesen, werden vorab vom Überweisungsbetrag abgezogen

§ 2 Einbindung in das Angebot des Partners

1. Der Partner verpflichtet sich ausschließlich das "DIGIbux.de" Zahlungsmodul in seine Verkaufsseite oder Contentseite zu integrieren.

§ 3 Pflichten des Anbieters

1. Der Anbieter DIGIbux.de wird den Link sowie die notwendigen Informationen zur Einbindung in das System des Partners dem Partner unverzüglich nach Vermittlungsvereinbarung zur Verfügung stellen. Bei der Installation bzw. Einbindung in die Verkaufsseite bzw. Contentseite des Partners wird DIGIbux den Partner unterstützen.

2. DIGIbux.de verpflichtet sich den Zugriff des Partners auf das DIGIbux.de-System frei zu schalten und im System die notwendigen Daten über den Partner (Angabe der Kontoverbindung, Affiliate Provisionshöhe, sowie weitere gewünschte Angaben) zu hinterlegen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Partner DIGIbux.de die hierfür notwendigen Informationen vorab zur Verfügung stellt.

3. Dem Partner ist bekannt, dass derzeit Überweisungsvorgänge über die meisten gängigen Banken in Deutschland abgewickelt werden können. DIGIbux.de garantiert aber nicht, dass ein Kunde von jedem Bankkonto in Deutschland oder gar vom Ausland aus, eine Überweisung vornehmen kann.

§ 4 Pflichten des Partners

1. Der Partner hat den "DIGIbux.de-Dienst" unverzüglich nach Vereinbarung in die Verkaufs- oder Contentseite zu integrieren.

2. Zusätzlich werden Informationen zum Zahlungsvorgang auf den Seiten der Payment Network AG / PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gegeben. Hierzu wird entsprechendes Informationsmaterial bereit gehalten, in dem sich der Kunde über die Vorzüge und die Sicherheit des Zahlungssystems informieren kann.

3. Hinweise des Partners auf das Zahlungsmittel müssen deutlich hervorgehoben sein und den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.

4. Der Partner wird DIGIbux.de unverzüglich darüber informieren, wenn er von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem DIGIbux.de-System erfährt.

5. Der Partner hat für die Korrektheit seiner Bankdaten für den Zahlungsempfang selbst Sorge zu tragen. Daraus resultierende Mehrkosten oder fehlende Zahlungseingänge sind vom Partner selbst zu tragen.

6. Es besteht kein Recht zur Aufnahme, respektive Veröffentlichung, eines digitalen Produkts beim Partnerprogramm Netzwerk DIGIbux. Das Partnerprogramm-Netzwerk DIGIbux behält sich vor, Produkte ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

7. Der DIGIbux-Nutzer / Kontoinhaber ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben. Retouren oder Rückbuchungen werden kostenpflichtig mit einer Gebühr von € 7,50 belastet.

§ 5 Vergütung

1. Für die Einrichtung des DIGIbux.de Systems wird vom Partner keine Einrichtungsgebühr erhoben.

2. Für jede über das DIGIbux.de-System durchgeführten Transaktion werden vom Anbieter 10% vom Umsatz plus 1,00 € einbehalten.

3. DIGIbux.de übermittelt auf elektronischem Weg monatliche Abrechnungsaufstellungen inklusive Rechnung/Gutschrift über den zu verrechnenden Betrag. Diese Aufstellung ist 7 Tage nach Versendung zur Zahlung fällig.

4. Die Auszahlung erfolgt automatisch wöchentlich am Anfang der Woche, wenn Sie in der entsprechenden Vorwoche mindestens € 25,-- Umsatz als Merchant erreicht haben. Das heißt, der Umsatz muss mindestens 7 Tage alt sein.

5. Storniert ein Kunde seine Bestellung werden den Merchant € 7,50 Bearbeitungskosten / Abwicklungskosten belastet.

6. Durch einen versehentlichen Eigeneinkauf eines Affiliates durch Vorhandensein eines Cookies auf seinem Computer ist der Merchant berechtigt diesen Fall beim Partnernetzwerk DIGIbux innerhalb von 48 Stunden nach Buchung bekannt zu geben. Nach diesem Zeitraum sind aus buchungstechnischen Gründen Reklamationen nicht möglich.

7. Einnahmen aus dem Partnerprogrammnetzwerk DIGIbux.de sind steuerpflichtig. Bei umsatzsteuerpflichtigen Unternehmern innerhalb Deutschlands benötigen wir eine Unternehmerbescheinigung Ihres Finanzamtes über Ihre Umsatzsteuerpflicht. Nach erfolgter Einreichung und Anerkennung der Bescheinigung kann im darauffolgenden Abrechnungsmonat die Gutschrift inklusive MwSt. ausbezahlt werden.

§ 6 Haftung/Gewährleistung

1. DIGIbux.de haftet nicht für Missbräuche Dritter, insbesondere solche Personen, denen es trotz eines sicheren Systems gelingen sollte, Daten auszulesen.

2. Für den Inhalt der auf der Webseite des Partnerprogramm-Netzwerks DIGIbux gelisteten Produkte ist der Merchant (Seitenbetreiber/Produktanbieter) verantwortlich. Der Merchant gewährleistet keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte zu verletzen.

3. Der Merchant ist verpflichtet sich an den Anforderungen des deutschen Gesetzgebers zu halten (beispielsweise Impressum, AGB, Widerrufsrecht). IMV steht nicht in der Pflicht die Anforderungen des deutschen Gesetzgebers auf den Seiten der Merchants zu prüfen.

§ 7 Marketing der DIGIbux.de Nennung der Partner

1. Der Partner willigt ein, dass die IMV den Partner in E-Mails, Postsendungen, im Internet und anderen öffentlichen Medien beim Namen als Referenzkunden nennen darf. Dies darf die IMV ab dem Zeitpunkt der Registrierung.

§ 8 Datenschutz

1. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfährt die IMV nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Die IMV speichert im Browser des Besuchers ein von IMV gesendetes Cookie. Dieses Cookie kann durch IMV oder Dritten ausgelesen werden.

§ 9 Sonstiges

1. Änderungen und/oder Ergänzungen zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder eine ihrer Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke dieser Vereinbarung.

3. Erfüllungsort für beide Parteien dieser Vereinbarung ist Hamburg.

4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, dies gilt nicht, sofern eine anderweitige gesetzlich zwingende ausschließliche Zuständigkeit besteht.

IMV, Juli 2009

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Innovation Marketing und Vertrieb (nachfolgend IMV / DIGIbux.de) für Affiliates

§ 1 Geltungsbereich

1. Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von IMV entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt IMV nicht an, es sei denn, sie werden von IMV schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden.

2. IMV ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeschlossen aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu verändern oder zu ergänzen.

§ 2 Verfügbarkeit

1. IMV gewährt dem Affiliate und Nutzer Zugang zu digitalen Angeboten auf der WebPlattform DIGIbux.de. Den Content kann der Kunde in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt IMV eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von IMV-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet IMV nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 3 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

1. Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen.

2. Der DIGIbux-Nutzer / Kontoinhaber ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben. Retouren oder Rückbuchungen werden kostenpflichtig mit einer Gebühr von € 7,50 belastet.

§ 4 Werbeformen

Das Bewerben der im Partnerporgramm-Netzwerk eingestellten Info-Produkte ist bei Besuchertauschern mit Surfbar (Ebesucher und ähnlichen Portalen) nicht erwünscht. Das Buchen von E-Mail-Kampagnen in diesen Systemen stellt hingegen keinen Verstoß dar.

§ 5 Stornierungen

1. Stornierungen des Käufers werden dem Affiliate und/oder Verkäufer in Rechnung gestellt. Grundsätzlich hat der Käufer das Recht auf 100% Erstattung des Kaufpreises falls eine Lieferung falsch oder beschädigt ist.

§ 6 Auszahlung von Beträgen aus dem Guthaben durch das Partnerprogramm

1. Die Auszahlung erfolgt automatisch am Monatsende des Folgemonats, wenn Sie im entsprechenden Monat mindestens € 25,-- Umsatz als Affiliate erreicht haben. Das heißt, der Umsatz muss mindestens einen Monat alt sein.

2. Eigenkäufe von Affiliates aus dem Bestand des DIGIbux-Marktplatzes sind untersagt und führen nicht zur Provisionsauszahlung.

3. Einnahmen aus dem Partnerprogrammnetzwerk DIGIbux.de sind steuerpflichtig. Bei umsatzsteuerpflichtigen Unternehmern innerhalb Deutschlands benötigen wir eine Unternehmerbescheinigung Ihres Finanzamtes über Ihre Umsatzsteuerpflicht. Nach erfolgter Einreichung und Anerkennung der Bescheinigung kann im darauffolgenden Abrechnungsmonat die Gutschrift inklusive MwSt. ausbezahlt werden.

§ 7 Copyright und Urheberrechte

1. Der durch die Herausgeber vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen.